Clik here to view.
Beschwer bei einer abgewiesenen Klage auf Mängelbeseitigung
Wird eine Klage auf Mängelbeseitigung abgewiesen, so bemisst sich die Beschwer des Klägers nach den Kosten der Selbstvornahme. Gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ist die Berufung gegen ein Urteil, in dem das...
View ArticleClik here to view.
Schadensbeseitigung bei der gekauften Bruchbude
Der Schadensersatzanspruch des Käufers eines Grundstücks gegen den Verkäufer ist bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten auf den Ersatz des mangelbedingten Minderwerts des Grundstücks...
View ArticleClik here to view.
Streitwert im selbständigen Beweisverfahren
Für die Bemessung des Streitwerts des selbständigen Beweisverfahrens ist der vom Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert weder bindend noch maßgeblich; das Gericht hat vielmehr nach...
View ArticleClik here to view.
Anwaltswechsel zwischen selbständigem Beweisverfahren und Hauptsacheverfahren
Werden die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens von der Kostenentscheidung im anschließenden Hauptsacheverfahren mitumfasst und sind die Verfahrensgebühr des selbständigen Beweisverfahrens und die...
View ArticleClik here to view.
Mängel am Gemeinschaftseigentum – und das selbständige Beweisverfahren...
Wird ein selbständiges Beweisverfahren von einzelnen Erwerbern von Wohnungseigentum wegen Mängeln des Gemeinschaftseigentums betrieben und klagt nach Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens die...
View ArticleClik here to view.
Mängelbeseitigungskosten – und die Umsatzsteuer
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs umfasst ein vor der Mängelbeseitigung geltend gemachter Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung gemäß § 634 Nr. 4, § 280 Abs. 1, Abs. 3, § 281 BGB...
View ArticleClik here to view.
Mängelbeseitigungskosten – und das Feststellungsinteresse des Käufers
Ein Feststellungsinteresse des Geschädigten (Käufers oder Bestellers) kommt bei einer – gegebenen – Schadensabrechnung nach den voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten insbesondere im Hinblick auf...
View ArticleClik here to view.
Gewährleistungsrecht trotz Weiterveräußerung
Der Schadensersatzanspruch des Käufers besteht in Höhe der zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten fort, wenn er das mangelbehaftete Grundstück ohne Abtretung des Anspruchs veräußert hat. Die zur...
View ArticleClik here to view.
Nachträglich eingetretene Schäden – und die anschaffungsnahen Herstellungskosten
Aufwendungen zur Beseitigung nachträglich eingetretener Schäden sind keine anschaffungsnahen Herstellungskosten. Aufwendungen des Vermieters zur Beseitigung von Schäden, die der Mieter nach Erwerb...
View Article